SelbstHeilung.me

"Die Ursache liegt im Denken" J.Krishnamurti

Heilung des Tages

Ob das auch der Soldat der Bundeswehr hinbekommt, oder der Polizist, der Mitarbeiter im Bürgeramt, im Finanzamt, oder im Landgericht?

Interpretation:

Hier ist ein interessanter Artikel zu lesen. Skandal in der US-Armee: Amerikanische Soldaten weigern sich, an der Seite der Terroristen in Syrien zu kämpfen. Auch das ist Heilung.

Aber muss es erst so weit kommen, dass Staatsbedienstete in einen Krieg hineingezogen werden, damit sie erkennen können, dass sie missbraucht werden? Wahrscheinlich muss es erst zum Äußersten, zu einem Ausnahmezustand kommen?

Menschen ignorieren gerne eine Gefahr. Sei sie noch so groß. Soweit der Spass größer erscheint, als die Gefahren verdrängt werden können, nimmt man eher den Spass an, als ein Vorhaben abzulehnen. In diesem Fall ist das Geld der Spass. Das Einkommen erscheint interessanter, als die Pflicht zur Remonstration. Pflicht? Ja … Der Deutsche Beamtenbund erläutert auf seiner Website deutlich die

Remonstrationspflicht

Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte ist diese in § 63 BBG geregelt. Grundsätzlich trägt der Beamte die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlung. Von dieser Verantwortung wird er freigestellt, wenn er seiner Remonstrationspflicht nachkommt und Bedenken zum Beispiel gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen geltend macht. Die Remonstrationspflicht besteht bereits dann, wenn der Beamte die Weisung als möglicherweise rechtswidrig ansieht. Die Remonstration verläuft in drei Stufen. Zunächst muss der Beamte Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer amtlichen Weisung beim unmittelbaren Vorgesetzten erheben. Bleibt dieser bei seiner Anordnung, hat er sich an den nächst höheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Weisung auch von diesem bestätigt, muss der Beamte diese ausführen. Etwas anderes gilt lediglich dann, wenn die dienstliche Anordnung auf ein erkennbar strafbares oder ordnungswidriges Verhalten abzielt, die Menschenwürde verletzt oder sonst die Grenzen des Weisungsrechts überschreitet. Die Remonstrationspflicht hat eine Doppelfunktion – einerseits dient sie der behördeninternen Selbstkontrolle, andererseits dient sie zugleich der haftungs- und disziplinarrechtlichen Entlastung des Beamten bei rechtswidrigen Weisungen. Quelle: dbb

Das bedeutet, dass der Mitarbeiter im öffentlichen Dienst die Rechtmäßigkeit seiner Handlungen prüfen MUSS. Enthält seine Handlung eine strafrechtliche Relevanz MUSS er remonstrieren. Macht der das nicht, macht er sich selbst strafbar. Er kann sich dann nicht mehr auf die Ebene einen Weisungs- oder Befehlsempfängers zurückziehen.

Die Pflicht zur Remonstration betrifft nicht nur das eigene Handeln, sondern auch das Handeln von Kollegen der gleichen Ebene, aber auch von Vorgesetzten. Sobald man als Staatsdiener ein strafbares Handeln beobachtet, duldet oder beiwohnt, ist man genauso haftbar, wie die Täter selbst.

Ich wünsche allen Staatsdienern gute Besserung, oder beste Genesung.

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